COVID-19: Erlasse und Allgemeinverfügungen

COVID-19: Erlasse und Allgemeinverfügungen

Ungelesener Beitragvon Maik Thomaß » 26.03.2020, 08:05

COVID-19: Erlasse und Allgemeinverfügungen


Mecklenburg-Vorpommern Von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wurde am 23. März 2020 die Dritte Verordnung der Landesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartiges Coronavirus SARS CoV-2 veröffentlicht:
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2c%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/2.AK_GVO_8_corona_sonder.pdf

Während einer Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde ein Beschluss zur Erweiterung der beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte gefasst:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/besprechung-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-1733248

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wird, diesem Beschluss folgend, beschließen, dass Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Frisöre, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe sowie Bau- und Gartenbaumärkte geschlossen werden. Informationen dazu unter folgender Pressemitteilung:
http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=660&t=30993

Die Gastronomie in Mecklenburg-Vorpommern ist ab Sonnabend, 21. März 2020, um 18 Uhr zu schließen. Die Landesregierung hat dazu ihre Verordnung vom 17. März 2020 am 21. März 2020 unter § 2 angepasst. Die Verordnung der Landesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Mecklenburg-Vorpommern (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfV) enthält Maßgaben über umfangreiche Einschränkungen, Schließungen in den Bereichen Handel, Gastronomie, Tourismus, Handwerk, Gewerbe etc. und ist veröffentlicht unter:
http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=656&t=30984

Eine Allgemeinverfügung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales regelt befristete Möglichkeiten für Sonn- und Feiertagsarbeit sowie für längere tägliche Arbeitszeiten. Alle Informationen unter:
http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=660&t=31067

Ab sofort gilt ein Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern für Regelungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen. Betroffen sind Werkstätten für behinderte Menschen und Tagespflegeeinrichtungen.
http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=661&t=30949



In Umsetzung des Maßnahmepakets der Landesregierung wurde eine Allgemeinverfügung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Aussetzung des Verbots der Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen erlassen:
https://rathaus.rostock.de/sixcms/media.php/rostock_01.a.4984.de/datei/Allgemeinverfuegung_Ladenoeffnung_HRO_200319.pdf

Darüber hinaus hat die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern durch einen Erlass den Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten und den BesucherInnenverkehr in stationären Pflege- und vergleichbaren Einrichtungen landesweit einheitlich geregelt. Details entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung "Erlass zum Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten und besonders betroffenen Gebieten sowie Verbot des Betretens von Einrichtungen tritt am 16. März 2020 in Kraft" vom 15. März 2020 unter http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=656&t=30842

Wichtige Unterlagen für Eltern und Lehrkräfte hat das Bildungsministerium M-V veröffentlicht. Eine Selbsterklärung für die Notfallbetreuung und eine Checkliste finden Sie in der Pressemitteilung "Schulschließungen in MV: Wichtige Unterlagen für Eltern und Lehrkräfte" unter http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=658&t=30840

Geändert wurde auch die Regelung für sämtliche Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern. Darin heisst es: "Demnach sind Veranstaltungen unter 1000 jedoch mit 50 und mehr erwarteten Besuchern oder Teilnehmern in Anwendung des Bundesinfektionsschutzgesetzes (§ 28 IfSG) zu untersagen." Die Informationen dazu finden Sie

in der Pressemitteilung "Abgeänderter Erlass zum Umgang mit Veranstaltungen tritt am Montag (16. März) in Kraft" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit MV unter http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=658&t=30839

Durch die von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern beschlossene Allgemeinverfügung wurden die bisher für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock geltenden Regelungen weitgehend "überschrieben". Bei Abweichungen gelten also zunächst die landeseinheitlichen Regelungen. Informationen dazu erhalten Sie auf der Internetseite des Sozialministeriums MV unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Service/Corona/und
in der Pressemitteilung "Maßnahmeplan für Schulschließungen des Bildungsministeriums MV vom 14. März 2020 unter:
http://meckpomm-online.de/viewtopic.php?f=658&t=30825
Redaktion Maik Thomaß

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